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(Vorläufig) Noyb Win: Meta stoppt KI Pläne in der EU

(Vorläufig) Noyb Win: Meta stoppt KI Pläne in der EU

Wien, 14. Juni 2024

Als Reaktion auf die Beschwerden von Noyb hat Meta (am späten Freitagnachmittag) bekanntgegeben, dass es sich gegenüber der irischen Datenschutzbehörde verpflichtet hat, keine EU/EWR Nutzerdaten für undefinierte »Techniken der Künstlichen Intelligenz« zu verarbeiten. Zuvor hatte #Meta argumentiert, es habe ein »legitimes Interesse« daran, dies zu tun, und (einige) Nutzer nur über die Änderung informiert und lediglich ein (trügerisches und kompliziertes) »Opt out« zugelassen.

Irische DPC macht einen U Turn

Während die DPC zunächst die Einführung von Meta AI in der EU/EWR genehmigt hat, scheinen andere Datenschutzbehörden in den letzten Tagen zurückgerudert zu sein und die irische DPC zu einer Kehrtwende bei ihren Empfehlung an Meta veranlasst zu haben. Die DPC gab nun bekannt: »Die DPC begrüßt die Entscheidung von Meta, ihre Pläne zum Training ihres großen Sprachmodells mit öffentlichen Inhalten, die von Erwachsenen auf #Facebook und #Instagram in der EU/EWR geteilt werden, zu stoppen. Diese Entscheidung wurde nach intensiven Gesprächen zwischen dem DPC und Meta getroffen. Die Datenschutzbehörde wird in Zusammenarbeit mit den anderen EU Datenschutzbehörden weiterhin mit Meta in dieser Angelegenheit zusammenarbeiten.«

Bislang gibt es keine weiteren Informationen darüber, wie diese Zusammenarbeit aussah oder warum die Datenschutzbehörde ihre Meinung geändert hat.

Druck durch Noyb und lokale Datenschutzbehörden

Die offensichtliche Erklärung wäre, dass nach 11 Beschwerden von Noyb und anderen Organisationen bei verschiedenen Datenschutzbehörden in Europa der Druck zunahm. Es resultierte öffentliche Kritik von EU/EWR Datenschutzbehörden und damit Druck auf die irische DPC.

Max Schrems, Vorsitzender von Noyb: »Wir begrüßen diese Entwicklung, werden sie aber genau beobachten. Bislang gibt es keine offizielle Änderung der Meta Datenschutzbestimmungen, die diese Verpflichtung rechtsverbindlich machen würde. Die von uns eingereichten Beschwerden sind noch nicht abgeschlossen und müssen nun entschieden werden.«

Ankündigung am Freitagnachmittag

Wie bei Niederlagen von »Big Tech« Firmen üblich, kommt diese Ankündigung an einem Freitagabend, wenn Nachrichten am wenigsten aufgegriffen werden. Es scheint, dass #Meta diese Geschichte herunterspielen will – da sie auch den Aktienkurs beeinflussen könnte.

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