»Christian, wie kannst du nur rechts blinken!«: Das sozialdemokratische Igitt erfasst die FDP! Kommentar von Dennis Riehle

»#Christian, wie kannst du nur rechts blinken!«: Das sozialdemokratische Igitt erfasst die #FDP! Kommentar von Dennis Riehle

Dennis Riehle, Konstanz, 1. Juni 2024

Wenn der 3 #Euro Döner Mann zum Verbalangriff ausholt, dann kann der Bundesfinanzminister etwas erleben. Zumindest war das wohl die Vorstellung von Kevin Kühnert, der sich früher noch als #Marketing Experte für moderne #Toaster hingab. Mittlerweile scheint er aber seine kulinarische Leidenschaft für türkisches Kulturgut entdeckt zu haben – und macht es kurzerhand zum Wahlkampfthema. Sein vehementer Einsatz für die Völkerverständigung ehrt ihn. Und doch hat Christian Lindner ausnahmsweise recht, wenn er dem sozialdemokratischen #Globalismus den #Spiegel vorhält. Man mag im #Willy #Brandt #Haus noch so sehr den Kopf darüber schütteln, warum Deutschland künftig weniger Geld für südamerikanische #Fahrradwege, ostafrikanische Aufklärungsarbeit gegen toxische #Männlichkeit oder Aufbauhilfen für klimatische Energiesicherheit in Zentralasien bereitstellen soll. Letztlich ist es aber an der Zeit, einer Mentalität den Riegel vorzuschieben, die nichts mehr gemeinhat mit dem Grundsatz, andere Staaten in ihrem mündigen und souveränen Aufbau von Wohlstand und Prosperität zu unterstützen – und sich aus eigener Kraft auf den Weg zu ökonomischem Aufschwung und internationaler Wettbewerbsfähigkeit zu machen. Stattdessen fördern wir vor allem ideologische Denkmäler, die sich nicht zuletzt die oberste Entwicklungshelferin Schulze in der Ferne errichten möchte, um nicht nur Nächstenliebe und Barmherzigkeit unserer Republik zum Ausdruck zu bringen – sondern vor allem woke Zeichen rund um den Erdball zu setzen. Immerhin spielt sich ein Großteil der mittlerweile angestoßenen und unterstützten Projekte nicht mehr auf der Ebene der Existenzsicherung von Menschen in aller Welt ab.

Sie sind stattdessen die Speerspitze der westlichen Wertepolizei, die anderenorts eine Anschauung indoktrinieren will, welche wir in unserem pluralistischen Denken als Ideal verstehen – deren obsessive Verbreitung letztlich aber einen Eingriff in die Integrität von unabhängigen Gesellschaften darstellt. Denn es möchte nun einmal nicht jeder Bewohner südlich des Mittelmeers über die Vorzüge des Queerismus unterrichtet werden. Und so braucht man nicht einmal verschwörungstheoretische Ansätze, um zu der Vermutung zu gelangen, dass hiesiges Steueraufkommen im Zweifel in Korruption, Misswirtschaft und Klüngelei versickert. Schließlich dürfte es ein Leichtes sein, die für hehre Ansinnen zur Verfügung gestellten Milliarden abzuzweigen, zweckzuentfremden und zu verpulvern. Insofern ist es ein längst überfälliger Schritt, dass der Wähler hierzulande #Politiker in die entsprechenden Positionen bringt, die nicht länger von kolonialer und nationalsozialistischer Kollektivschuld getrieben sind – sondern sich der Probleme und Herausforderungen bewusst werden, die wir vor der eigenen Haustür zur Genüge vorfinden. Nein, wir müssen nicht die Zivilisation retten – und auch nicht jedes Lebensschicksal auf diesem Planeten kompensieren. Selbstredend wünscht man sich das Paradies für alle. Wir sind jedoch allenfalls den 72 Jungfrauen nahe – und bleiben darüber hinaus mit einer Realität konfrontiert, die widersinniger nicht sein könnte. Da transferieren wir nahezu über eine Standleitung Unsummen in die entlegensten Gebiete, um gleichzeitig mit einer immer zügelloser werdenden Migration beschenkt zu werden. Mittlerweile nutzt man uns nur allzu nachvollziehbar über sämtliche Kanäle aus – denn wir sind dafür letztlich selbst verantwortlich.

Denn unsere Regierung lässt es auch weiterhin zu, dass die hier eintreffenden »Schutzsuchenden« unter allen Umständen weit mehr als Kost und Logis erhalten – obwohl der überwiegende Teil von ihnen nicht etwas in den Herkunftsregionen verfolgt wird. Sondern sie sehnen sich nach einer besseren Zukunft auf Kosten des naiven Deutschen, der sich noch immer in einer gemeinschaftlichen Haftung für imperialistische Verbrechen aus der Geschichte sieht – und sich zu ewiger Buße, Reue und Sühne verdammt hat. Wir tanzen also auf sämtlichen Hochzeiten – und wundern uns dann, dass sich dadurch immer mehr Gäste eingeladen fühlen, unsere Sicherungssysteme zu missbrauchen. Und da ist es wenig verwunderlich, dass nicht erst der verfassungsrechtlich um die Ohren geflogene Nachtragshaushalt 2021 für die #Ampel ein Desaster bedeutete. Viel eher führt uns das Wunschkonzert der Grünen mit ihrer sinnfreien, brachialen und unüberdachten Transformation nahezu wöchentlich in eine neue budgetäre #Bredouille – weil wir obendrein durch den kriegstüchtigen Pistorius zugunsten der #Ukraine wie eine #Zitrone ausgepresst werden. So viele Löcher, wie sich aktuell auftun, könnte selbst ein gewiefter Dammbauer in den saarländischen Hochwasserregionen nicht stopfen. Und als wenn wir uns nicht schon genug gegeißelt und unterjocht hätten, droht nun also die SPD wahlweise mit einer weiteren Flutung durch Asylbewerber vom »Schwarzen Kontinent« – oder mit der Rassismus Keule. Dass sich der liberale Parteivorsitzende im Bewusstsein um ein nicht wesentliches Nachlassen des Zuspruchs für die »AFD« seiner eigenen Wurzeln besinnt – und den Hahn für das Befüllen der vergangenheitsbeschämten Gießkanne zudrehen möchte, ist zwar eine späte Einsicht, aber dennoch lobenswert.

Und so sollte er sich auch von der Knute der Genossen nicht beeindrucken lassen, die bei ihrem Koalitionspartner eine aufkommende nationalistische Tradierung erkannt haben wollen – und ihren moralinsauren Zeigefinger erheben. Zwar wissen wir mittlerweile durch ein eigentümliches Gerichtsurteil, dass das patriotische Aneinanderreihen von 3 expliziten Vokabeln zu 100 Tagessätzen führen kann. Verboten ist es allerdings nicht, Deutschland wieder stärkt und ausschließlich in den Fokus zu nehmen – und sich zunächst einmal um die immanente Gemeinschaft zu kümmern, bevor man verbliebene Ressourcen und Kapazitäten für die tatsächlich Bedürftigen mit Bleibeperspektive aufwendet. Wir brauchen keine bilaterale Zusammenarbeit auf Grundlage eines ad absurdum getriebenen Verständnisses von Solidarität – und schon gar nicht, um dort Maßnahmen zu verankern, die unsere pervertierte Vorstellung von Progressivität, Toleranz und Selbstbestimmung oktroyieren. Hier bei uns spielt die Musik, das haben nun sogar die Gelben verstanden. Wir können und dürfen uns nicht von jenen erpressen und nötigen lassen, die uns mit dem Etikett der Xenophobie auszuzeichnen bereit sind, falls wir nicht länger als das #Sozialamt der Welt spuren. Und auch die Prognose einer Zunahme der #Flüchtlingsströme sollte uns nicht davon abhalten, Zahlungen in andere Hemisphären auf ein Minimum zu reduzieren. Es hat weder etwas mit Gewissenlosigkeit noch Inhumanität zu tun, wenn man sich auf das Notwendige beschränkt – und verblendeten Wunschträumereien nach Jahrzehnten von Fürsorglichkeit und des Ausblutens unserer Kassen eine Absage erteilt. Denn der peruanische Ureinwohner wird auch ohne unsere Hilfe ökologisch und nachhaltig von A nach B kommen – während die Rentner von #Garmisch #Partenkirchen bis Kiel auch noch am Sanktnimmerleinstag Flaschen sammeln, falls wir nicht endlich Prioritäten setzen.

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