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Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), Kühnert: energieintensive Unternehmen gezielt unterstützen
Berlin, 24. August 2023
SPD Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich erneut für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Hintergrund ist ein Konzept der SPD Fraktion, wonach der #Strompreis für bestimmte Firmen für 5 Jahre auf 5 Cent gedeckelt werden soll.
Im #RBB 24 #Inforadio sagte Kühnert am Donnerstag: »Wir müssen ein klimaneutrales Land werden, und wir wollen zeigen, dass das für eine Industrienation wie Deutschland nicht bedeuten darf, dass wir uns deindustrialisieren, die Produktion ins Ausland abwandert. Deswegen sagen wir: Bis wir in Deutschland mit einem klimaneutralen Stromnetz rechnen können, ist #Deutschland in einem Wettbewerbsnachteil gerade gegenüber den USA und China, die massig subventionieren, gerade im Bereich der #Energie.«
Deutschland müsse da gegenhalten, so Kühnert: »Es geht zielgerichtet darum, die energieintensiven Betriebe zu unterstützen, die im Wettbewerb stehen und die ansonsten den Standort wahrscheinlich nicht halten könnten.«
Der SPD Generalsekretär sprach gleichzeitig von der Notwendigkeit, dass sich die Unternehmen verändern.
»Es muss natürlich die Bedingung geben, dass die dann auch in die Transformation investieren. Das Ziel kann ja nicht sein, dass eine Eisengießerei, die enorme #Mengen Energie hat, die nächsten 10 Jahre nichts für die #Transformation tut und dann genau so schlecht da steht im #Wettbewerb wie es vielleicht heute der Fall ist.«
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