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DKG zum Ausflaufen der Einrichtungsbezogenen Impfflicht, richtige, wenn auch späte Erkenntnis
Berlin, 22. November 2022
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Ende des Jahres auslaufen zu lassen und nicht mehr zu verlängern. Dazu erklärt der Vorstandsvorsitzende der DKG, Dr. Gerald Gaß: »Die einrichtungsbezogene Impfpflicht auslaufen zu lassen, ist absolut richtig und überfällig. Eine andere Entscheidung wäre nicht mehr erklärbar gewesen. Die #Impfpflicht war ursprünglich damit begründet, dass Beschäftigte im Krankenhaus ihre #Patienten nicht anstecken sollten. Heute wissen wir, dass die Impfstoffe zwar die Geimpften gut gegen schwere Verläufe schützen, unter den #Omikron #Varianten aber die Ansteckung und Weitergabe nicht verhindern. Damit wäre ein solch schwerer Eingriff in die Selbstbestimmung schon längst nicht mehr gerechtfertigt gewesen. Trotzdem hat die Bundesregierung über Monate an der Impfpflicht festgehalten. Die Beschäftigten der #Krankenhäuser mussten in diesen Monaten noch mehr Bürokratie als ohnehin ertragen. Der Impfstatus musste umständlich erfasst und gemeldet werden, die ebenfalls überlasteten Gesundheitsämter mussten die Meldungen verarbeiten, prüfen und gegebenenfalls Betretungsverbote aussprechen. Das alles unter den Bedingungen eines nicht digitalisierten Meldewesens, in dem Faxe und Papierbögen dominieren. Impfpflicht und die dazugehörige #Bürokratie sind gerade unter dem Eindruck des massiven Personalmangels nicht mehr zu vermitteln. Es ist gut und richtig, die Impfpflicht jetzt zu beenden. Aber es bleibt der Beigeschmack, dass diese Entscheidung viel zu lange gedauert hat.«
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Dachverband der Krankenhausträger in Deutschland. Sie vertritt die Interessen der 28 Mitglieder, 16 Landesverbände und 12 Spitzenverbände – in der #Bundespolitik und #EU #Politik und nimmt ihr gesetzlich übertragene Aufgaben wahr. Die 1.903 Krankenhäuser versorgen jährlich 17 Millionen stationäre Patienten (2020) und rund 19 Millionen ambulante Behandlungsfälle mit 1,3 Millionen Mitarbeitern. Bei 122 Milliarden Euro Jahresumsatz in deutschen Krankenhäusern handelt die DKG für einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor im #Gesundheitswesen.
