Präsident »Weiter so«, die »Frankfurter Rundschau« kommentiert die Wahl des Bundespräsidenten

Präsident »Weiter so«, die »Frankfurter Rundschau« kommentiert die Wahl des Bundespräsidenten

Frankfurt (ots)

Der Wahlakt stand für das, was auch die Person des alten und neuen Bundespräsidenten ausmacht: Das Überraschende, aus Routinen Ausbrechende, neue Wege Vermessende fand in der Bundesversammlung wenig Raum – die Sache des Wiedergewählten ist es auch nicht.

Frank-Walter Steinmeier ist ein unermüdlicher Prediger des gesellschaftlichen Dialogs als Lebenselixier der Demokratie. Doch wer die demokratische Gesellschaft verteidigen will, muss sie entschieden verändern. Genau dafür steht er nicht.

Die großkoalitionäre Fortschreibung eines im Kern neoliberalen Projekts steht bis heute im Zentrum des Steinmeier'schen Denkens. Aber bräuchte dieses Land nicht einen Antreiber, der Überzeugungsarbeit leistet für eine entschiedene sozial-ökologische Transformation?

Vor 25 Jahren hielt Bundespräsident Roman Herzog seine »Ruck Rede«, sie wurde zum Manifest Neoliberalen Umbaus. Es wäre Zeit, dass Deutschland etwas Entgegengesetztes erlebt. Aber mit diesem Bundespräsidenten wird das, bei aller Liebe, nichts.