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Kreis Gütersloh: 6. Sitzung, Haushaltseinbringung im Kreistag
Gütersloh. Die 6. Sitzung des Kreistags am Montag, 29. November 2021, steht ganz im Zeichen des Haushalts 2022. Mit der sogenannten Haushaltseinbringung legen Landrat Sven-Georg Adenauer und Kämmerer Ingo Kleinebekel den Entwurf des Haushalts 2022 vor. Bis zum 7. März 2022, dann wird der Kreistag den Haushalt verabschieden, wird der Entwurf in der Politik diskutiert und die Fraktionen und Gruppen setzen eigene Akzente, die sie in den Haushalt einbringen wollen.
Bei der Einbringung des Haushalts stehen Landrat und Kämmerer im Mittelpunkt: Sie erläutern die Schwerpunktsetzungen (Adenauer) und erläutern das Zahlenwerk (Kleinebekel). So wird ein Teil des Haushalts von den Rahmenbedingungen geprägt, vor allem von der Steuerkraft der 13 kreisangehörigen Kommunen. Sie beeinflussen direkt Einnahme- und Ausgabeposten wie Schlüsselzuweisungen und Landschaftsumlage. Bei der Haushaltsverabschiedung im nächsten Jahr stehen die Fraktionsvorsitzenden und -sprecher im Mittelpunkt, die dann in ihren Reden das Ergebnis der Beratungen würdigen beziehungsweise kritisieren. Als Dauertagesordnungspunkt stehen in Zeiten exponentiell steigender Coronainzidenzen die Auswirkungen der Corona-Pandemie ebenso auf der Tagesordnung. Deren Auswirkungen finden sich auch im Haushalt des Kreises wieder.
Die 72 Mitglieder des Kreistags kommen um 16 Uhr unter Leitung von Landrat Adenauer zu ihrer Sitzung in der Stadthalle Gütersloh zusammen. Die Sitzung ist öffentlich – mit einem nicht-öffentlichen Teil am Ende. Besucher müssen wie alle Anwesenden entweder geimpft, genesen oder negativ getestet sein (3G-Regel), dies wird kontrolliert, neben dem 3G-Nachweis ist ein amtliches Ausweispapier vorzulegen.
