Informationen zu Creative Commons (CC) Lizenzen, für Pressemeldungen ist der Herausgeber verantwortlich, die Quelle ist der Herausgeber
Frankfurt am Main (ots) Die »Frankfurter Rundschau« schreibt zur Debatte über eine Koalition aus SPD, »Grünen« und Linkspartei …
Eine »Reformkoalition« aus SPD, »Grünen« und Linkspartei ist weit entfernt von der Wirklichkeit. Sie existiert praktisch nur noch in den gezielt gestreuten Rote-Socken-Fantasien der abstiegsbedrohten Unionsparteien. Aber beruhigen kann der wahrscheinliche Ausfall dieser Möglichkeit nicht.
Noch unverständlicher wird die »rot-grüne« Ausschließeritis, wenn man die Unvereinbarkeits-Argumente gegen eine Koalition mit der »Linken« mal auf die FDP anwendet. Denn die Unterschiede zwischen »rot-grünen« (und »linken«) Forderungen einerseits und dem FDP-Programm liegen nun wirklich auf der Hand.
Senkung der Unternehmensteuern auf 25 Prozent, Deckelung aller Sozialausgaben auf 50 Prozent der Etats – die eklatanten Widersprüche zu »rot-grüner« Programmatik sind zahlreich. Aber dass die FDP »nicht regierungsfähig« sei, war bisher weder von Scholz noch von Baerbock zu hören.
Kommentare
Anonym: Die FDP ist nicht regierungsfähig. Gez. Olaf und Annalena, 5. September 2021, 17.58 Uhr
