Die CDU im Gütersloher Stadtrat setzt sich für eine möglichst schnelle Einführung von Corona-Schnelltests an Schulen und Kitas in der Stadt ein. Sie hat daher für die Sitzung des Rates am 12. März die Überprüfung folgender Maßnahmen und Kosten beantragt:
Wie hoch ist der mengenmäßige Bedarf für flächendeckende Schnelltests (ein- oder zweimal pro Woche) für das Personal, aber auch für Kinder und Jugendliche in Schulen und Kitas? Wie hoch wären die Kosten für die Stadt Gütersloh, wenn diese Land oder Bund nicht übernehmen? Welche organisatorischen Voraussetzungen an Schulen und Kitas müssten in Abstimmung mit den Gesundheitsbehörden getroffen werden, um flächendeckende Tests zu ermöglichen? Wie ist es zu gewährleisten, dass die Schnelltests ordnungsgemäß angewendet werden und Lehr- oder Betreuungspersonal dahingehend geschult werden könnte? Ebenso möchte die CDU darüber informiert werden, wie dazu der derzeitige Sach- und Diskussionsstand auf Ebene der Städte- und Gemeinden mit Land und Bund ist.
»Durch eine schnelle Einführung von Corona-Schnelltests wäre es in der Stadt Gütersloh möglich, die Beschulung der Schülerinnen und Schüler und den Kita-Besuch für Kinder, Lehrende und Erziehende sicher zu gestalten«, sagt Heiner Kollmeyer, Vorsitzender der CDU-Fraktion. »Die Wahrscheinlichkeit der COVID-19-Ausbreitung und Clusterentstehung in den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen wäre damit deutlich reduziert. Zudem gibt es im Moment noch keine für Kinder und Jugendliche zugelassenen Impfstoffe.«
Die rechtlichen Grundlagen für Schnelltests in den Bildungseinrichtungen seitens des Bundes seien geschaffen, stellt die CDU in ihre Antragsbegründung fest. Zuvorderst wäre es aus Sicht der CDU allerdings wünschenswert, wenn das Land den Rahmen für Anwendung von Schnelltests vorgeben und dafür auch die Kosten übernehmen würde.
»Bildung zu ermöglichen und soziale Kontakte der Kinder und Jugendlichen zu erhalten, ist von herausragender Bedeutung«, ergänzt Claudia Zünkeler, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. »Deswegen sollte hier schnell gehandelt werden können. Die CDU-Fraktion hält es für wichtig, vorbereitet zu sein und die Auswirkungen auf die städtischen Ressourcen und Finanzen zu kennen, sollten Schnelltests in Eigenregie durchgeführt werden.«
